1. Geltungsbereich
1.1 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung des von der Speedpool Multimedia-Service GmbH betriebene Onlineangebot www.racing1.de zum Zeitpunkt der Nutzung.
1.2 Vertragspartner sind die Speedpool Multimedia-Service GmbH im folgenden „Speedpool“ genannt und die natürliche oder juristische Person, die die Angebote auf racing1.de nutzt, im Folgenden „Nutzer“ oder „Besteller“ genannt.
1.3 Die Korrespondenz an Speedpool erfolgt an folgende Adresse: Speedpool Multimedia-Service GmbH, Bernhard-Nocht-Straße 99, 20359 Hamburg
1.4 Speedpool behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie den Inhalt der im Einzelnen beschriebenen Leistungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern und/oder zu ergänzen. Sollte Speedpool Änderungen und/oder Ergänzungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vornehmen, so senden wir dem Nutzer die geänderte Fassung der AGB an die im Rahmen der Nutzerregistrierung angegebene E-Mail-Adresse zu. Sofern der Nutzer der geänderten und/oder ergänzten Fassung der AGB nicht innerhalb eines Monats nach deren Zugang schriftlich widerspricht, wertet Speedpool dies als Einverständniserklärung in die Gültigkeit der geänderten AGB. Speedpool wird den Nutzer mit der Änderungsmitteilung bezüglich der AGB auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs durch den Nutzer hinweisen. Ab Inkrafttreten der geänderten AGB verlieren alle vorherigen Fassungen der AGB ihre Gültigkeit. Wenn der Nutzer seine Zustimmung zu den geänderten AGB verweigert, dann bleibt das Vertragsverhältnis unverändert bestehen. Speedpool ist in diesem Fall berechtigt, das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Soweit die Regelungen der geänderten AGB oder die Änderungen der Leistungsbeschreibung für den Nutzer nicht zumutbar sind, ist der Nutzer berechtigt, das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
1.5 racing1.de ist als Inhaltsanbieter für die eigenen Inhalte, die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält racing1.de insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit. Für diese fremden Inhalte ist racing1.de nur dann verantwortlich, wenn von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis vorliegt und es technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§5 Abs. 2 TDG). Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. racing1.de hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Der Inhaltsanbieter ist aber nach dem TDG nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der racing1.de-Homepage von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.
3. Datenschutz
3.1 Dem Nutzer ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Registrierung und Bestellung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden und für den Versand von Newslettern durch Speedpool verwendet werden. Er stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu.
3.2 Dem Nutzer steht das Recht zu, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Speedpool verpflichtet sich für den Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Kundenstammdaten, es sei denn die Daten werden noch für Abrechnungszwecke benötigt. Die Löschung erfolgt unter Berücksichtigung der steuerrechtlichen Einschränkungen.
3.3 Bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten des Nutzers beachtet Speedpool das geltende Datenschutzrecht.
3.4 Dieses System verwendet Cookies, um Informationen auf Ihrem Computer zu speichern. Diese Cookies enthalten keine der oben angegebenen Informationen, sondern dienen ausschließlich Ihrem Komfort.
3.5 Widerspruchsklauseln
Widerspruchsklausel bei Werbemaßnahmen im Rahmen der Datenerhebung
Ich bin damit einverstanden, dass meine persönlichen Daten gespeichert und von Speedpool zu Zwecken der Werbung und der Markt- und Meinungsforschung nach den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) verarbeitet und genutzt werden dürfen.
Mir ist bekannt, dass ich dieser Nutzung gemäß § 28 BDSG jederzeit widersprechen kann. Hierzu genügt es, unter der Angabe des Stichwortes „Datenschutz“ den Widerspruch gegenüber Speedpool Multimedia-Service GmbH, Bernhard-Nocht-Straße 99, 20359 Hamburg, [email protected], oder per Fax +49 40 300682-22 zu erklären.
Widerspruchsklausel bei Werbemaßnahmen im Rahmen der Erstansprache
Sollten Sie zukünftig keine weiteren Informationen wünschen, haben Sie jederzeit die Möglichkeit, der Verarbeitung und Nutzung Ihrer persönlichen Daten zu Werbezwecken gemäß § 28 Bundesdatenschutzgesetz zu widersprechen. Hierzu genügt es, unter der Angabe des Stichwortes „Datenschutz“ den Widerspruch gegenüber Speedpool Multimedia-Service GmbH, Bernhard-Nocht-Straße 99, 20359 Hamburg, [email protected], oder per Fax +49 40 300682-22 zu erklären.
3.6 racing1.de arbeitet bei der Vermarktung mit dritten Unternehmen zusammen. Diese Unternehmen können Informationen über Ihren Besuch auf racing1.de und anderen Webseiten sammeln (persönliche Daten wie Ihr Name, Adresse, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer werden dabei jedoch nicht erhoben), um Werbemittel auszuliefern, die auf Ihre Interessensgebiete optimiert sind.
Die Vermarkter und Unternehmen zur Messung der Reichweite von racing1.de können zudem Cookies setzen.
racing1.de haftet darüber hinaus auch nicht für Schäden, die durch von racing1.de nicht zu vertretende, unvorhersehbare Ereignisse, insbesondere Netzzusammenbrüche oder Computerausfälle, eintreten.
4. Warenbestellungen über www.racing1.de
4.1 Jeder Nutzer hat das Recht, Warenbestellungen über www.racingI.de aufzugeben. Der Besteller hat ein Widerrufsrecht gemäß §§ 312d, 355 BGB, das heißt, er ist an den Vertrag nicht mehr gebunden, wenn er diesen auf einem dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der Ware binnen 28 Tagen nach Eingang der Ware bei sich widerruft. Der Widerruf bedarf keiner Begründung. Es genügt die Mitteilung, dass er den Vertrag widerruft. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Speedpool erstattet nicht die Kosten der Rücksendung. Geleistete Zahlungen werden dem Besteller umgehend zurückerstattet. Für die Überlassung des Gebrauchs oder die Benutzung der Ware bis zum Zeitpunkt des Widerrufs kann Speedpool Nutzungsersatz verlangen. Die durch den bestimmungsgemäßen Gebrauch eingetretene Wertminderung ist durch den Besteller zu ersetzen, sofern die Möglichkeit bestand, sie zu vermeiden. Ersatz für die Wertminderung ist nicht zu leisten, wenn und soweit die Verschlechterung ausschließlich auf die Prüfung der Sache zurückzuführen ist. Der Widerruf ist schriftlich an oben genannte Adresse der Speedpool Multimedia-Service GmbH zu richten.
4.2 Die Bestellung ist ein bindendes Angebot. Der Kaufvertrag ist abgeschlossen, wenn Speedpool die Annahme der Bestellung innerhalb von zwei Wochen bestätigt oder die bestellte Ware ausliefert. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist Speedpool zum Rücktritt berechtigt. Falls der Lieferant von Speedpool trotz vertraglicher Verpflichtung Speedpool nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist Speedpool ebenfalls zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.
4.3 Der Kaufpreis des Kaufgegenstandes versteht sich in Euro, incl. der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltenden Umsatzsteuer (Kaufpreis). Die Kosten der Verpackung sind in den Versandkosten enthalten.
4.4 Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per Rechnung (unter den in 4.5 genannten Voraussetzungen), Lastschriftverfahren, Kreditkarte, PayPal oder Vorauszahlung zahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist Speedpool berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p. a. zu fordern. Falls Speedpool ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Speedpool berechtigt, diesen geltend zu machen.
4.5 Zahlung auf Rechnung ist nur für Großkunden nach vorheriger schriftlicher Bestätigung durch Speedpool möglich. Speedpool behält sich vor, die Zahlungsweise „Rechnung“ für bestimmte Bestellungen nicht zu akzeptieren und den Besteller stattdessen auf andere Zahlungsarten (z. B. Lastschriftverfahren) zu verweisen. Der Rechnungsbetrag wird mit Erhalt der Rechnung fällig. Bei Zahlung auf Rechnung prüft und bewertet Speedpool die Datenangaben der Besteller. Das Ergebnis der Prüfung hat nur Einfluss auf die Zahlungsweise, nicht auf die Lieferung an sich.
4.6 Einfuhrzölle fallen nur bei Lieferungen in Länder außerhalb der EU an. Die Höhe der Einfuhrzölle ist abhängig von der lokalen Gesetzgebung und kann daher nicht angegeben werden.
4.7 Gegen die Ansprüche von Speedpool kann der Besteller nur dann aufrechnen, wenn die Gegenforderung des Bestellers unbestritten ist oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt; ein Zurückbehaltungsrecht kann der Besteller nur geltend machen, soweit es auf Ansprüchen aus dem Kaufvertrag beruht.
4.8 Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
4.9 Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Speedpool.
4.10 Liegt ein von Speedpool zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Ist Speedpool zur Nacherfüllung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht in der Lage oder nicht bereit oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die Speedpool zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die Nacherfüllung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz zu verlangen.
4.11 Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers ─ gleich aus welchen Rechtsgründen ─ ausgeschlossen. Speedpool haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Speedpool nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von Speedpool ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen von Speedpool.
4.12 In Fällen leichter Fahrlässigkeit haftet Speedpool auf Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur im Falle der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten Eine Umkehr der Beweislast zum Nachteil des Bestellers ist damit nicht verbunden. Bei leicht fahrlässiger Verletzung vertragswesentlicher Pflichten ist die Schadenersatzhaftung von Speedpool der Höhe nach begrenzt auf den Ersatz des typischen, vorhersehbaren Schadens. Die Haftung für jegliche, darüber hinaus gehende Folgeschäden, wie mangelnden wirtschaftlichen Erfolg, mittelbare Schäden aus Ansprüchen Dritter ist ausgeschlossen. Der Besteller ist verpflichtet, Speedpool vor Vertragsschluss schriftlich auf besondere Risiken, a-typische Schadensmöglichkeiten und ungewöhnliche Schadenshöhen hinzuweisen.
4.13 Vertragswesentliche Pflichten im Sinne dieser AGB sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertrauen darf. Die Lieferung einer mangelfreien Sache gilt nicht als vertragswesentliche Pflicht in diesem Sinne.
4.14 Im Rahmen einer eventuellen Haftung von Speedpool behält sich Speedpool vor, dem Besteller den Einwand des eigenen Mitverschuldens entgegenzuhalten.
4.15 Schadensersatzansprüche gegen Speedpool verjähren nach Ablauf von zwölf (12) Monaten nach ihrer Entstehung. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche gegen Speedpool die auf einer vorsätzlichen oder unerlaubten Handlung beruhen, sowie Ansprüche die sich aus dem Produkthaftpflichtgesetz ergeben.
5. Rechtswahl
Für die Bestellung und für alle Rechtsstreitigkeiten, die aus der Bestellung und der Durchführung der Bestellung entstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
6. Erfüllungsort
Erfüllungsort ist Hamburg.
7. Gerichtsstand
7.1 Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten einschließlich Scheck- und Wechselforderungen ist ausschließlicher Gerichtsstand Hamburg.
7.2 Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus Deutschland in ein anderes Land verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
8. Schlussbestimmungen
8.1 Abweichungen von diesen AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Gleiche gilt hinsichtlich der Abbedingung des Schriftformerfordernisses.
8.2 Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam und/oder undurchsetzbar, so bleibt die Gültigkeit der AGB im Übrigen unberührt. Unwirksame und/oder undurchsetzbare Bestimmungen werden im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung durch eine wirksame und durchsetzbare Bestimmung ersetzt, die unter Berücksichtigung der Interessenlage beider Parteien dem gewünschten wirtschaftlichen Zweck am ehesten zu erreichen geeignet sind. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung von Lücken in diesen AGB.
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Aus dem Online-Magazin racing1.de wurde zum 1. Januar 2010 "racing1.de – das Business-Portal des deutschen Motorsports".
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